Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Angebote und Leistungen zwischen
Henrik Kerschbaumer, Fachkraft für Arbeitssicherheit,
Hesslerstraße 96, 45329 Essen
– nachfolgend „Auftragnehmer“ –
und seinen Auftraggebern.

Die AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmen und öffentlichen Auftraggebern im Sinne des § 14 BGB. Eine Anwendung gegenüber Verbrauchern ist ausgeschlossen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers finden keine Anwendung, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2. Leistungsumfang

Der Auftragnehmer erbringt insbesondere folgende Leistungen:

Schulungen und Unterweisungen
Beratungsleistungen im Bereich Arbeitsschutz
Übernahme von Einsatzstunden als externe Fachkraft für Arbeitssicherheit
Begehungen sowie interne und externe Audits
Erstellung von Dokumentationen, Konzepten und arbeitsschutzrelevanten Unterlagen
Projektbegleitung und fachliche Beratung
Online-Leistungen wie Webinare, Videokonferenzen und digitale Beratungen

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, Vertrag oder der individuellen Vereinbarung.

3. Vertragsschluss und Vertragsform

Verträge können als Einzelauftrag, laufende Betreuung, Jahres- oder Rahmenvertrag abgeschlossen werden.
Ein Vertrag kommt durch schriftliche Bestätigung zustande. Die Textform (z. B. E-Mail) ist ausreichend.

4. Durchführung der Leistungen

Die Leistungen werden je nach Vereinbarung vor Ort beim Auftraggeber oder online erbracht.

Bei Vor-Ort-Leistungen werden Anfahrtszeiten, Fahrtkosten und sonstige Aufwendungen gesondert berechnet, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.

Online-Leistungen erfolgen über gängige digitale Kommunikationsplattformen. Der Auftraggeber stellt die technischen Voraussetzungen sicher.

5. Vergütung

Die Vergütung erfolgt – abhängig von Art und Umfang der Leistung – auf Basis von:

Stundenhonoraren
Tagessätzen
Pauschalpreisen
Rahmen- oder Betreuungsverträgen

Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

6. Zahlungsbedingungen

Sofern nichts anderes vereinbart wurde, gelten folgende Zahlungsbedingungen:

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.
Der Auftragnehmer ist berechtigt, Vorauszahlungen oder Abschlagszahlungen zu verlangen.
Bei laufenden Verträgen erfolgt die Abrechnung gemäß vertraglicher Vereinbarung.

Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden bleibt vorbehalten.

7. Termine und Stornierung

Vereinbarte Termine können vom Auftraggeber storniert werden.

Erfolgt die Stornierung weniger als 10 Kalendertage vor dem vereinbarten Termin, wird eine Stornogebühr in Höhe von 150,00 EUR netto fällig.
Die Stornogebühr stellt einen pauschalierten Schadensersatz dar. Dem Auftraggeber bleibt der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

Weitergehende Ansprüche, insbesondere bei bereits entstandenen Aufwendungen, bleiben unberührt.

8. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber stellt alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen, Zugänge und Ansprechpartner rechtzeitig zur Verfügung.

Verzögerungen oder Mehraufwendungen aufgrund fehlender oder unzureichender Mitwirkung gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers.

9. Haftung

Der Auftragnehmer haftet ausschließlich für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.

Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit keine wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt werden.

Die Tätigkeit als Fachkraft für Arbeitssicherheit erfolgt ausschließlich beratend und unterstützend.
Die Verantwortung für die Umsetzung arbeitsschutzrechtlicher Maßnahmen verbleibt stets beim Arbeitgeber.

10. Urheberrecht und Nutzungsrechte

Alle vom Auftragnehmer erstellten Unterlagen, Schulungsmaterialien, Präsentationen, Konzepte und Dokumentationen unterliegen dem Urheberrecht.

Die Nutzung ist ausschließlich für interne Zwecke des Auftraggebers gestattet.
Eine Weitergabe, Vervielfältigung, Veröffentlichung oder Aufzeichnung – insbesondere bei Schulungen und Webinaren – ist ohne vorherige ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Auftragnehmers unzulässig.

11. Vertraulichkeit und Datenschutz

Der Auftragnehmer verpflichtet sich zur Verschwiegenheit über alle ihm im Rahmen der Tätigkeit bekannt gewordenen betrieblichen, personenbezogenen und besonders schützenswerten Informationen.

Dies gilt insbesondere für Gesundheitsdaten, Unfallanalysen und sicherheitsrelevante Informationen.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere der DSGVO.

Die Verpflichtung zur Vertraulichkeit gilt auch über das Vertragsende hinaus.

12. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist – soweit gesetzlich zulässig – Essen.

13. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.